Posts Tagged ‘Strafsteuer’

… Senkung der Zigarettenpreise

10. Oktober 2011

Berlin, 10. 10. 2011

Text bezieht sich auf eine historische Entscheidung vor ca. 60 Jahren.

Stöbern Sie gelegentlich
in alten Zeitungen und Magazinen ? Nein ?! Sollten Sie aber mal tun. Ist nämlich eine echt spannende Sache – immer wieder für Überraschungen gut; und man muß heutzutage auch keine Zeitungsstapel mehr anhäufen und durchwühlen, um in den Genuß zu kommen.

In Zeiten des Inets
ist es ein leichtes, an alte, wenn nicht uralte, Zeitungen und andere Periodika heranzukommen. Mit den heutigen Suchmaschinen ist das garnicht schwer, ma braucht dazu nur ein paar zielführende Begriffe und eventuell ein wenig Geduld.

So habe ich denn
in eim alten SPIEGEL die für uns Heutigen schier unglaubliche Meldung gelesen:

Was Westdeutschlands Raucher längst aufgegeben hatten, ist eingetreten: hinter dem kostspieligen Virginia-Qualm ihrer Ein-Groschen-Zigaretten zeigt sich ein neuer Hoffnungsschimmer auf eine Senkung der Zigarettenpreise. Im Bonner Bundestag steht die Neuordnung der Tabaksteuer auf dem Programm.

Aber das war Anfang der 50er Jahre,
heute geht es immer nur in die andere Richtung. Denn im Januar schlagen die Raubritter schon wieder zu und erhöhen aufs neue kräftig. Dabei ist der letzte Steueraufschlag noch gar nicht lange her; muß zum Juni gewesen sein, oder war es im Mai, da wurde die Tabaksteuer um satte 20 % angehoben !

Wenn das kein Wucher ist,
heiß ich Hannes. So langsam müßte ein jeder blicken, wie der Hase läuft. Jedes Fehlverhalten, dh. eigentlich nur, was die Gesellschaftsingenieure und Idiologen auf dem Kieker haben, soll nun geahndet und mit einer kontinuierlich in die Höhe getriebenen Strafsteuer teuer gemacht werden., um damit die Leute von ihrem jeweiligen Laster abzubringen oder alternativ kräftig dafür abzukassieren.

Wenn das nun mehr Europa
sein soll, möchte ich gerne auf mehr davon verzichten. Der Eurokrake, äh den Eurokraten ist nun einmal nicht zu trauen, da sie nichts anderes im Schilde führen, als im Namen der Gesundheit, Gerechtigkeit und Tolleranz und wat weiß ich noch alles, die Leute zu disziplinieren und zu maßregeln; und nicht zu vergessen zu schröpfen.

Das skandinavische Modell
für ganz Europa dürfte dann wohl nicht mehr so lange auf sich warten lassen. Und in Dänemark haben sie dieser Tage ja auch ein ganz neues Finanzfenster geöffnet, denn da ist eine Fettsteuer in Kraft getreten, die pro Kilo über 2 Euronen ausmacht und damit die Butter aus dem Stand um satte 50 Cent verteuert.

Ganz schön hochprozentig;
dagegen erscheinen die 20 % Tabaksteuererhöhung vom letzten Mal schon fast als human. … Und ist doch nach gängiger Rechtsprechung imgrunde Wucher.

Aber zurück zum Spiegel-Artikel,
die Tabaksteuersenkung kam schließlich nicht von ungefähr. Angesichts der speziellen Lage wollte der deutsche Fiskus nicht leer ausgehen und kam daher den Rauchern entgegen … Gegen die billigen Zigaretten auf dem Schwarzmarkt war anders schlecht anzugehen. Denn den US-Angehörigen im Land konnte die deutsche Politik so einfach wohl nicht den lukrativen Handel mit Zigaretten verbieten.

Und so sah das Problem damals konkret aus (SPIEGEL-Zitat):

Rund 1,6 Pfennig kostet heute die US-Zigarette unverzollt frei europäischen Hafen, und für 4,6 und meist sogar 9 Pfennig wandert sie schließlich in die Hände der deutschen Verbraucher.
Für die 1200 Zigaretten, die sich jeder US-Besatzer und -Angehörige monatlich in seinen Besatzungsläden abholen kann (pro Woche 15 Päckchen je 20 Stück), zahlt er ganze 0,5 Cents, das sind 2,1 Pfennig das Stück. „Wenn diese 1200 Zigaretten zum amerikanischen Durchschnittslebensstandard gehören, müßte das amerikanische Volk in absehbarer Zeit an Nikotinvergiftung zugrunde gehen“, bemerkte die „Süddeutsche Tabakzeitung“, das einflußreichste Blatt der deutschen Tabakwirtschaft, vor einem Monat spitz.

Hier noch ein letzter Auszug daraus.

Im Bundestag erklärte Bundesfinanzminister Schäffer letzte Woche trotz allem voll Optimismus, daß mit den Alliierten doch noch eine vernünftige Regelung zur Eindämmung des Schmuggels mit Besatzungswaren getroffen werden könne. Für ihn besteht das Tabaksteuer-Problem aus
einer einfachen kameralistischen Rechnung:
„Einer Steuersenkung stimme ich nur zu, wenn der durch die Preisverbilligung eintretende Mehrkonsum den Steuerausfall an der einzelnen Zigarette wieder wettmacht.“

Und wer den ganzen Artikel lesen will – bitte schön.

Ein wesentlich aktuelleres Thema findet sich dann noch auf eos-o-ton.

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…mediengeiles Ökofrettchen…

3. März 2009

Berlin, 2. 3. 09 Mo

So verbissen (wie weltfremd und verbotsgeil) die Nichtraucherlobby kämpft, allen voran die mit öffentlichen Ämtern bestallten – die Kommissare, die Minister und sonstigen Beauftragten, angefangen vom Moloch in Brüssel bis ganz hinunter zur kommunalen Ebene – ist wohl nicht mit einer schnellen Beruhigung der Lage zu rechnen. Es sind einfach zu viele mediengeile Ökofrettchen im Verbund mit idiologisch imprägnierten Zeitgeistadvokaten unterwegs, die auf diesem Ticket reisen, um endlich als engagierte Menschheitsbeglücker in das gesellschaftliche Rampenlicht vorzustoßen und mit diesem Kampf gegen die Gefahren des Rauchens (der eigentlich mehr eine Kriegserklärung an die Raucher darstellt), dem eigenen Leben dauerhaft Sinn und Aufgabe zu verleihen; mit dem angenehmen Nebeneffekt daß dieses bewunderungswürdige Engagement gleichzeitig noch schön was abwirft – eben die Vorkämpfer mit Karriere und Wischtischkeit belohnt; schöne Einladungen inklusive. Mit denen wird es also keinen vernünftigen Kompromiß, keine Regelung geben, die um Ausgleich bemüht ist; sie wollen die Totallösung (huch, fast hätte ich ein verbotenes Wort benutzt), sie wollen dem vermeintlichen Übel die Wurzeln kappen und es ein für alle Mal aus der Welt schaffen; daher machen sie auch von Schritt zu Schritt die Räume enger mit der ziemlich brachialen Strategie verbieten, verteuern, verteufeln. Wenn man das nur eine Weile konsequent durchzieht und nicht wankelmütig wird, kann man die Menschheit von eim üblen Übel befreien; und am Ende werden es einem die Menschen ganz sicher auch danken. Von derart Gedanken befeuert schreiten sie zur Tat und fühlen sich, weil sie die Politluschen auf ihre Seite gebracht haben, im Aufwind. Ein solcher Impetus flammt, wie es scheint, von Zeit zu Zeit und da und dort immer mal auf. O Bama hat letztens ja auch ins selbe Horn gestoßen. Wie das ?  Nun, er hat wie in den Nachrichten berichtet wurde, eine soziale Großtat folgenden Inhalts verkündet, nämlich daß alle Kinder aus prekären Verhältnissen demnächst kostenlose medizinische Versorgung erhalten sollen. Kein Zweifel, ein netter Zug des neuen Präsidenten; nur der zweite Satz dieser Meldung lautete in etwa so : Die Kosten des Programms von so’nsoviel Milliarden sollen durch eine drastische Erhöhung der Tabaksteuer aufgebracht werden. Das ist Politik. Man kucke sich einfach eine relativ zahlreiche Gruppe aus, mache gezielt Front gegen diese, daß sie wegen fortgesetzten asozialen Handelns quasi am Pranger steht und verkünde dann soziale Wohltaten, die dann im Grunde die unbotmäßige Gruppe, die Uneinsichtigen und Störenfriede, in diesem Falle also die bösen Luftverpester, die Raucher, sozusagen als eine Art Strafsteuer mit jedem neuen Päckchen bezahlen sollen.

Leider kann man mit Rauchgegnern, ich meine Nichtraucher mit Sendungsbewußtsein, eben keine Friedenspfeife rauchen, um einen fairen Kompromiß, einen vernünftigen Ausgleich jenseits von Hysterie und totaler Gehässigkeit in einer kultivierten Art zu besiegeln, wie es zB. die so stark naturverbundenen Indianer pflegten. Denn erstens geht ihnen schon allein die Vorstellung, an einer Pfeife zu ziehen und ekelhaften, eminent gesundheitschädlichen Rauch einzuatmen fundamental so sehr gegen den Strich und zweitens haben sie eh für Rituale nichts übrig. Gut, daß der Frühling nun schon halb in der Tür steht; dies Wochenende hat zumindest schon einen Vorgeschmack davon gegeben. Denn mit dem befreienden Lenz öffnen sich die Räume für die Raucher nun wieder immens. Freu mich schon auf die erste Zigarette im Straßencafé … Auf der Straße zu rauchen, hat nicht so Stil und ist auch kein echter Genuß; merk ich immer wieder.